Persönlichkeitsrechte - Ideen und Konzepte

TL;DR Risikoeinschätzung

Diese Eigenschaft ist nicht rechtssicher von Maschinen prüfbar (z.B. demokratische Prinzipien missachtet), aber die Maschinen können Negativ-Hinweise sammeln und Warnhinweise für menschliche Prüfaufgaben setzen.

Die wichtigsten Anforderungen umfassen, dass es keine Darstellung von Personen, die keine Einwilligung gaben, es gibt keine Hassreden, Aufrufe zu Gewalttaten und Drohung.

Abhängig von Jugendschutz - Ideen und Konzepte, Urheberrecht - Ideen und Konzepte und Strafrecht - Ideen und Konzepte

Aufgrund der Komplexität des Inhaltes sind weitere Recherchen nötig.

Geschätzte Arbeitszeit: 3 PerMo

Begriffsbestimmung

Die Bundeszentrale für politische Bildung für politische Bildung definiert Persönlichkeitsrechte - Ideen und Konzepte:

• "Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht wird gar nicht ausdrücklich genannt. Allerdings schützt es die Menschenwürde ( Artikel 1 Absatz 1) sowie das Recht, seine Persönlichkeit frei zu entfalten (Artikel 2 Absatz 1)."
• "Das Bundesverfassungsgericht hat das Allgemeine Persönlichkeitsrecht in ständiger Rechtsprechung als ein wesentliches Grundrecht mit wandelbarem Schutzbereich bestätigt."
• "grundlegenden Schutzausprägungen in Form des 'Rechts in Ruhe gelassen zu werden' und des Ehrschutzes in seinen verschiedenen Abstufungen – Schutz gegen Herabwürdigung, Verfügungsrecht über die Darstellung der eigenen Person in der Öffentlichkeit – , sowie der Schutz des geschriebenen und des gesprochenen Wortes und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung"

Es zeigt sich, dieses Metadatum ist äußerst komplex und erfordert technologisch umfassende Definition, was derzeit geltendes Recht ist. Die Übersetzung Gesetzestexte in technische Anforderungen ist bereits ein an sich komplizierter Prozess. 

Grundsätzlich muss erkannt werden, ob sich die beinhalteten Medien in Wort, Bild und Ton mit Personen auseinandersetzen. Werden diese Personen explizit genannt, werden sie in bestimmten Handlungen dargestellst? Daraus leiten sich entsprechende Entscheidungen ab.

Kriterien

Werden Menschen genannt oder besprochen?

• Passiert dies in strafrechtlich bedenklicher Art und Weise, e.g., Hate Speech? s. auch Strafrecht - Ideen und Konzepte oder Jugendschutz - Ideen und Konzepte
• Wird deren Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit eingeschränkt?

• Werden Namen genannt?

  • Sind diese Namen anonymisiert worden?

• Datenbanken zu Tweets, Rezensionen, Comments etc. können als Datengrundlage benutzen werden um zu erkennen, ob eine Kommentarfunktion oder hassgeprägte Rezension abgegeben wird.

Werden Menschen dargestellt?

• Sind Gesichter erkennbar mit Object Detection?

• Falls ja: Handelt es sich um Stock-Images u.ä.?
  • Falls nein: wurde deren Zustimmung eingeholt?

• Was machen die Menschen in den jeweiligen Inhalten? Gewisse Handlungen sollten unkritisch sein, andere hingegen kritisch, e.g., der Gebrauch von Waffen. Das lässt sich u.a. mittels des Human Kinetics Dataset unterscheiden.

Werden Menschen beleidigt?

• Es gibt bspw. vortrainierte Modelle zur Hasserkennung.
• bspw. "Paragraf 185 Strafgesetzbuch, StGB, und die sonstigen sogenannten Ehrschutzdelikte, beispielsweise gegen   Verleumdung und üble Nachrede, Paragraf 186 und nachfolgende im Bürgerlichen Gesetzbuch, BGB"

Werden demokratische Prinzipien missachtet?

• Ggf. Verbunden mit den anderen rechtlichen Aspekten, e.g. Strafrecht

Ist der Staat involviert?

Handelt es sich um eine Interaktion von Bürger*In zu Bürger*In?

Ähnlich zu FSK - Ideen und Konzepte muss dieses Metadatum sensibel ausgewertet werden, da Fehleinschätzungen juristisch kritisch sein können.

Konzept

Das Konzept ist ähnlich zu Jugendschutz - Ideen und Konzepte gestaffelt und als KO Kriterium einzuschätzen.

1. Welche Medien sind enthalten?
2. Videos, Ton und Bilder werden auf ihre Darstellung von Menschen begutachtet. Sobald negative Anzeichen erkennbar sind wird der Inhalt verworfen
3. Texte auf Stichworte, e.g., zu Gewalt untersuchen
4. Werden Menschen bedroht?
5. Ja -> Knockout

Hürden, Probleme und Grenzen

Persönlichkeitsrechte sind schwierig deterministisch greifbar, sondern eher im Kontext spezifisch und auf Metaebene definierbar.

Ähnlich zu Barrierearmut und WCAG 2.0 könnte ein Regelwerk erarbeitet werden, welches Persönlichkeitsrechte technisch im digitalen Raum umreißt und zumindest prinzipiell für maschinelle Detektion erreichbar macht.

Skalavorschlag

KO-Skala

0: Indizien für die Verletzung der Persönlichkeitsrechte wurden gefunden

1: Keine offensichtlichen Indizien wurden gefunden, ein Mensch soll den Inhalt nun noch einmal prüfen.